Republik Europa

Gründung der Republik Europa

Der ursprüngliche Gedanke der Europäischen Union, nämlich die Überwindung der Nationalstaaten, war eine wunderbare Idee. Diese Idee beflügelt uns zu neuen Konzepten. Wir fordern die Gründung der Republik Europa – nicht mehr und nicht weniger. Dafür werben wir bei der Europawahl 2019.

In Zeiten von künstlicher Intelligenz, des Siegeszuges der Algorithmen in der Arbeits- und Lebenswelt, von fliegenden und selbstfahrenden Autos wirkt der aktuelle politische Zustand Europas, als wollte man mit einem Dieselmotor zum Mond fliegen.

Um beim Autobeispiel zu bleiben: Ein reiner Zündkerzenwechsel reicht nicht.
„Weiter so!“ ist keine Option für Europa.

Die Neue Liberale sind die Antwort gegen den nationalen Modetrend. Wir treten gegen die populistischen Ströme Europas an und werben für die Vielfalt und den Austausch der und zwischen den Kulturen. Während sich die anderen Parteien am Status Quo abarbeiten, basteln wir an der Idee der #RepublikEuropa!

Die Struktur der Republik Europa

Für viele klingt diese Idee sicherlich wie die Utopie einiger Visionäre, welche die aktuellen politischen Strömungen vollkommen ignorieren. Die momentane politische Lage zeigt keinen Weg für eine föderale Republik Europa auf, daher ist es an uns diesen zu schaffen. Nationalismus und Kleinstaaterei darf nicht unsere Zukunft sein.

Was also sind die Grundlagen unserer gemeinsamen Idee und was erreichen wir damit?

Alles Handeln in der Republik Europa basiert auf der Grundlage ultimativer Menschenrechte.

Die Entscheidungen werden künftig dort getroffen, wo sie Einfluss auf die Menschen haben.
Anstelle vieler, kleiner Landesparteien, gibt es supranationale Parteien, also Parteien, die über die Landesgrenzen hinaus arbeiten, die europaweit gewählt werden und ein Parlament bilden, in dem Gesetze für die gesamte Republik entwickelt und beschlossen werden können.

Dieses Europa bietet uns eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, welche viel effektiver ist, als die aktuellen nationalen Lösungen. Es spricht in der Weltpolitik mit einer Stimme, einer starken Stimme für Freiheit und Menschenrechte, die ein echtes Gegengewicht zu den bestehenden Großmächten auf der Welt darstellt. Wir können weltweit für bessere Verhältnisse einstehen und diese auch durchsetzen.

Dieses Europa hat eine einheitliche übergeordnete Arbeits- und Sozialpolitik für alle Europäer.
Das bedeutet, dass die Arbeitsgesetze überall gleich sind und somit große Konzerne die Staaten Europas nicht mehr gegeneinander ausspielen können, um Steuererleichterungen oder fehlgeleitete Subventionen zu erzwingen. Keiner muss besorgt sein, dass seine Beiträge zu europäischen Sozialversicherungen durch Einwanderung in das Sozialsystem des eigenen Landes verloren gehen, da jeder Europäer die gleichen Rechte und Pflichten hat.

Dieses Europa kann Gesetze erlassen, die dafür Sorge tragen, dass auch die Wirtschaft sich stärker an den Bedürfnissen der Arbeitnehmer und Kunden und weniger an den exorbitanten Gewinnerzielungswünschen einiger Großaktionäre orientiert.

„Wirtschaft soll dem Menschen dienen“ – unser soziales europäisches Motto gegen den amerikanischen Raubtierkapitalismus und den chinesischen kommunistischen Ausbeutungskapitalismus.

Jederzeit entscheiden können, wo in Europa Du leben und arbeiten möchtest. Eine grenzenlose Freiheit, das bietet die #RepublikEuropa.

Stelle mit uns die Weichen, um diese Utopie zur Realität werden zu lassen.

Von Venedig bis Amsterdam

Empowerment für die Republik Europa

Hoffnung in einer Zeit großer Veränderungen

Es gibt sie tatsächlich, die Probleme, die wir bewältigen. Wir haben einen Handelskrieg mit Trump abgewendet. Die großen Internetkonzerne Facebook und Google müssen sorgfältiger mit unseren Daten umgeben. Die Gefahr, dass der Iran Atomwaffen entwickelt, wurde durch internationale Verträge reduziert.

Alle drei Beispiele haben eines gemeinsam: Wir haben diese Erfolge erzielt, weil wir als Europäer mit einer Stimme gesprochen haben. Trump hat keinen Respekt vor Verträgen – aber vor Stärke. Und die EU ist die größte Wirtschaftsmacht der Welt. Google und Facebook müssen die Regeln der EU einhalten oder auf 500 Millionen potentielle Kunden verzichten. Und Staaten wie der Iran vertrauen unserem Wort, weil die Europäische Union jahrzehntelang die Einhaltung von Verträgen vorgelebt hat.

Immer wenn wir Probleme gelöst haben, geschah dies durch Einigkeit in Europa. Durch Kooperation statt Abschottung.

Deshalb wollen wir, als Neue Liberale, zwei Ziele erreichen:

1. Probleme wollen wir wirklich lösen. Darum wollen wir das VETO-Recht von Nationalstaaten durch gemeinsame Mehrheitsentscheidungen ersetzen.

2. Wir wollen den Respekt vor uns Bürgern wiederherstellen. Jeder einzelne von uns bildet die Grundlage dieses Staates. Darum sollten wir Bürger*innen das letzte Wort haben. Nicht 28 Staatschefs, von denen wir 27 nicht wählen können.

Der rasante technische Fortschritt kann uns eine großartige Zukunft bescheren. Wenn wir sicherstellen, dass unsere Würde und unsere Rechte gewahrt bleiben – und wir die gewaltigen Gewinne durch die Digitalisierung fair unter allen Bürgern aufteilen. Das geschieht nicht von allein. Das geschieht, wenn wir Bürger lautstark Respekt einfordern.

In dieser großen Welt ist der einzelne Mensch ein kleiner Funke. Gemeinsam jedoch sind wir eine starke Flamme für Freiheit, für die Herrschaft des Rechts und für eine bessere Zukunft.

Wir wollen Probleme wirklich lösen. Wir wollen als Europäer offen über Lösungen streiten. Wir wollen als Bürger gemeinsam über unser Schicksal entscheiden.

Darum fordern wir die Gründung der Republik Europa!

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Zur Europawahl 2019 treten wir, die Neue Liberale – Die Sozialliberalen, für ein geeintes Europa der kulturellen und regionalen Vielfalt an. Mit Chris Pyak als Spitzenkandidaten, unserem Bundesvorsitzenden Christian Bethke und unserer Harburger Bezirksabgeordneten Isabel Wiest auf den ersten Listenplätzen.

Unser erstes Ziel: 4.000 Unterstützerunterschriften sammeln, um zur Europawahl antreten zu dürfen.

Die Unterschriften müssen auf Papier erfolgen. Bitte füllt das Formular aus, druckt es aus, unterschreibt es von Hand und gebt es bei einem Mitglied ab oder schickt es direkt an die Bundesgeschäftsstelle:

Neue Liberale – Die Sozialliberalen; Oldenburger Str. 6; 10551 Berlin

Hinweis: Die Wahlberechtigung der Unterstützer bestätigen die zuständigen Gemeindebehörden auf dem unterschriebenen Formular. Wir holen diese Beglaubigung gerne ein. Darüber hinaus verarbeiten wir Deine auf dem Formular angegebenen Daten weder elektronisch noch archivieren wie sie.

Unser Fortschritt

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